Zum Hauptinhalt springen

Presseerklärungen


  1. Herbert Behrens

    „Der katastrophale Entwurf des Ministers führt zu halbierten Einnahmen bei gleichbleibenden Erhebungskosten. Es bleibt zweifelhaft, ob die Einnahmen am Ende die Ausgaben für den Aufbau und den Betrieb…

    Weiterlesen

  2. Klaus Ernst

    Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Klaus Ernst, fordert vom Bahnvorstand ein „ernsthaftes Angebot“ an die Gewerkschaft der Lokführer (GdL), um die Tarifauseinandersetzung…

    Weiterlesen

  3. Sabine Zimmermann

    "Der Schließungsbeschluss der Instandhaltungswerke in Eberswalde und Zwickau ist ein Schlag ins Gesicht der Beschäftigten, die dort viele Jahre lang qualitativ hochwertige Arbeit geleistet haben. Es…

    Weiterlesen

  4. Richard Pitterle

    „Es ist immer wieder beschämend: An der einen Stelle fehlt Geld in den öffentlichen Kassen für Schulen, Straßen und Krankenhäuser. An der anderen wird es quasi zum Fenster rausgeworfen, wie bei den…

    Weiterlesen

  5. Herbert Behrens

    "Dobrindts Mautkonzept wird von Woche zu Woche unsinniger. Die Maut auf allen Straßen einzuführen zu wollen, jedoch nur die Bundesstraßen kostenpflichtig machen zu wollen, ist an Widersinn kaum zu…

    Weiterlesen

  6. Sabine Leidig

    „Es ist beschämend für die Bundesregierung, dass erst ein Bundesamt die Koalition auffordern muss, sich mit integrierter Verkehrspolitik zu befassen. Dies sollte angesichts der dramatischen…

    Weiterlesen

  7. Herbert Behrens

    „In der Maut-Sache sind sich die Koalitionäre eigentlich einig: Die Pkw-Maut soll kommen. Aber sie würde anders aussehen, als von Seehofer vorgegeben. Man muss kein Hellseher sein, um heute schon…

    Weiterlesen

  8. Herbert Behrens

    "Dobrindts Ausländer-Maut ist gescheitert. Jetzt plant die Koalition die Maut für alle – und zwar als Finanzierungsinstrument für die notleidende, weil dringend Anlagen suchende Finanzindustrie.…

    Weiterlesen

  9. Herbert Behrens

    „Maut-Minister Dobrindt hat sein Schuldigkeit getan. Das Maut-Projekt scheint ihm völlig zu entgleiten. Selbst sein Parteifreund, CSU-Chef Seehofer, mischt sich ein und hat ihn angewiesen, keine…

    Weiterlesen

  10. Sabine Leidig

    „Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat nun endgültig gezeigt, dass er nicht im Sinne des Gemeinwohls Politik betreiben will. Nach seiner desaströsen Energiepolitik betrifft es nun auch die…

    Weiterlesen